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Rechtliche zulässige Höchstwerte für Emission und Immission von Schadstoffen, Lärm, Strahlung usw., die oft recht willkürlich festgelegt werden und dem Anspruch nach Bevölkerung und Umwelt vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen schützen sollen.
Dabei stellen G. allerdings keine Trennungslinie zwischen Unbedenklichkeit und Gesundheitsrisiko dar, sondern i.d.R. einen politischen Kompromiß zwischen zugemutetem Gesundheitsrisiko und wirtschaftlichen Kosten. Die eigentliche G.-Festsetzung bewegt sich im gerichts- und damit haftungsfreien Raum (Seit dem 1.1.1991 geltende teilweise Neuordnung und Ergänzung des bisherigen Haftungsrechts für Umweltschäden.Umwelthaftungsgesetz).
G. gelten als wichtige Instrumente der U. als eigenständigen Politikbereich gibt es in der BRD seit Beginn der 70er Jahre. Umweltpolitik, da mit ihrer Hilfe komplexe Sachverhalte quantifizierbar werden, d.h. auf Zahlenwerte reduziert werden. G. kommt beim Vollzug des Umweltrechts eine Schlüsselfunktion zu. G. besitzen ein hohes Maß an Verbindlichkeit, d.h. es können sich Rechtsfolgen aus diesen Werten ergeben. So ist z.B. die Einhaltung der Emissions- und Nach TA Luft, Teil 2, zuletzt geändert am 27.2.1986, gelten in Deutschland z.Z. die in der Tab. angegebenen I.. Immissionsgrenzwerte der TA Luft Voraussetzung für die Genehmigung einer Anlage.
Andererseits ist das Recht der Arbeitnehmer, auf Einhaltung der Ein MAK-Wert (Maximale Arbeitsplatzkonzentration)ist nach der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), die höchstzulässige Konzentration eines Arbeitsstoffes als Gas, Dampf oder Schwebstoff in der Luft am Arbeitsplatz, die nach dem gegenwärtigen Stand der Kenntnis auch bei wiederholter und langfristiger, in der Regel täglich achtstündiger Exposition, jedoch bei Einhaltung einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 40 Stunden, im allgemeinen die Gesundheit der Beschäftigten nicht beeinträchtigt und diese nicht unangemessen belästigt.MAK-Werte zu klagen, sehr beschränkt. Erheblicher geringer als bei G. sind die rechtlichen Möglichkeiten bei Richtwerten und Empfehlungen. Die Prüfung, ob G. eingehalten werden, verlangt aufwendige Meßsysteme und kontinuierliche Messungen, was in vielen Bereichen, wie z.B. Abwassereinleitungen nur z.T. gegeben ist.
Beispiele: G. für radioaktive Belastungen durch Kernkraftwerke und Medizin (Die 1976 verabschiedete, 1989 novellierte S. legt die maximal zugelassenen Strahlenbelastungen durch künstliche Strahlenquellen für beruflich Strahlenexponierte und die Bevölkerung fest. Strahlenschutzverordnung, Am 26.4.1986 ereignete sich in einem der vier russischen Druckröhrenreaktoren (Kernkraftwerk) in T. der bislang größte Unfall in einem Kernkraftwerk. Tschernobyl, Röntgenverordnung), Luftschadstoffe (TA-Luft, Zweck des B. (BImSchG) ist es, "Menschen sowie Tiere, Pflanzen und andere Sachen vor schädlichen Umwelteinwirkungen und, soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, auch vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden, zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umweltwirkungen vorzubeugen" (1). Bundesimmissionsschutzgesetz, Großfeuerungsanlagenverordnung, Nach TA Luft, Teil 2, zuletzt geändert am 27.2.1986, gelten in Deutschland z.Z. die in der Tab. angegebenen I.. Immissionsgrenzwerte, Abkürzung für Maximale Immissionskonzentration, worunter man nach VDI-Definition diejenigen Konzentrationen von festen, flüssigen und gasförmigen Luftverunreinigungen versteht, die nach heutigen Wissensstand im allgemeinen für Mensch, Pflanze, Tier und Sachgüter bei Einwirkung von bestimmter Dauer als unbedenklich gelten. MIK-Werte, Höchstwerte für die rechtlich zulässige Schadstoffabgabe an die Umwelt, zumeist in Gewichts- oder Volumenanteilen definiert (z.B. in TA Luft). Emissionsgrenzwerte für Kfz), Arbeitsplatz (Ein MAK-Wert (Maximale Arbeitsplatzkonzentration)ist nach der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), die höchstzulässige Konzentration eines Arbeitsstoffes als Gas, Dampf oder Schwebstoff in der Luft am Arbeitsplatz, die nach dem gegenwärtigen Stand der Kenntnis auch bei wiederholter und langfristiger, in der Regel täglich achtstündiger Exposition, jedoch bei Einhaltung einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 40 Stunden, im allgemeinen die Gesundheit der Beschäftigten nicht beeinträchtigt und diese nicht unangemessen belästigt.MAK-Werte), Lärmgrenz- und -R. besitzen ein wesentlich geringeres Maß an Verbindlichkeit als Grenzwerte. richtwerte, Sammelbezeichnung für weit mehr als 140 Substanzen, die Lebensmitteln aus technologischen (z.B. Konservierungsstoffe) oder aus kosmetischen Gründen (Farbstoffe) zugesetzt werden. Lebensmittelzusatzstoffe, P. sind nach dem Pflanzenschutzgesetz Stoffe, die Pflanzen vor Schadorganismen schützen, Nährstoffmangel verhindern oder beheben oder die Widerstandsfähigkeit von Pflanzen gegenüber Schädigungen (Viren, Bakterien, Unkräuter) erhöhen. Pflanzenschutzmittel, Das W. (WHG) in der Fassung von 1986 (BGBl. I S. 1529) regelt als Rahmengesetz des Bundes die Bewirtschaftung der oberirdischen Gewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers.Wasserhaushaltsgesetz.
@Umweltlexikon?- Neben dem Verwaltungsrecht leistet auch das Strafrecht einen erheblichen Beitrag zum Schutz der Umwelt, da es z.B. Leben und Gesundheit (Art.2 Abs.2 Satz 1 GG) und Eigentum (Art.14 GG) schützt. Umweltstrafrecht, Umweltkriminalität
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Ab heute neue EU-Grenzwerte für Pestizide
Wien, 01.09.2008: Fast 700 der ab dem 1. September EU-weit einheitlich geltenden Höchstmengen für Pestizide in Obst und Gemüse sind nicht sicher. Selbst wenn diese Grenzwerte eingehalten werden, drohen akute und chronische Gesundheitsschäden für die EU-BürgerInnen, insbesondere für Kinder. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der österreichischen Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 und von Greenpeace Deutschland vorgelegte Studie. |
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Grüne Pestizid-Grenzwerte
Hamburg, 11.02.2007: Die Fraktion der Grünen im Bundestag hat am Donnerstag eine drastische Senkung der Pestizid-Grenzwerte für Obst und Gemüse verlangt. Dabei konnten sich die Grünen nicht verkneifen Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) dafür zu kritisieren, dass er die Grenzwerte deutlich erhöht habe. Unerwähnt bleibt dabei die Tatsache, dass das Aufweichen von Pestizid-Grenzwerten schon .... |
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Grenzwerte für Stickoxide müssen nachgebessert werden
Berlin, 23.12.2005: Bundesumweltminister Gabriel hat begrüßt, dass die Kommission endlich einen Vorschlag für eine neue Grenzwertstufe Euro 5 für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge vorgelegt hat. "Damit wird der Partikelfilter bei Dieselfahrzeugen in der EU flächendeckend durchgesetzt", sagte Gabriel. Der Vorschlag der EU-Kommission müsse jedoch in den weiteren Beratungen nachgebessert werden. "Insbesondere die Grenzwerte für .... |
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Grenzwerte für Nitrat ausgedehnt: Änderung für Spinat und Kopfsalat
Bonn, 17.11.2005: Am 8. November wurde die EG-Verordnung Nr. 466/2001 zur "Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln" geändert. Dies betrifft die Nitratgehalte von Kopfsalat und Spinat. Für sie bestehen Höchstwerte jeweils für das Winter- und Sommerhalbjahr und bei Salat zudem für Freiland- und Unterglasanbau. |
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Grenzwerte für Pestizide erhöht
Hamburg, 20.05.2005: Unsere Lebensmittel dürfen immer mehr Pestizide enthalten. Eine vom Greenpeace-EinkaufsNetz in Auftrag gegebene Untersuchung ergibt, dass seit 2001 die Grenzwerte von 33 besonders gefährlichen Spritzmitteln erhöht wurden. Auch Mittel, die das Erbgut schädigen können und als krebserregend gelten, finden sich im täglichen Gift-Cocktail aus dem Supermarkt. |
Stand:
16. Mai 2001 |
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