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Rubrik: Umweltrecht
| Stichwort: Waschmittelgesetz
Zulassung von Biogasanlagen
Köln, 01.12.2011: Die wachsende Bedeutung des Klimaschutzes stellt das Umweltrecht vor neue Herausforderungen. Exemplarisch für diese Situation ist die Erzeugung von Energie aus Biogas. Im Zuge der Förderung von erneuerbaren Energien ist ein starkes Wachstum an Biogasanlagen zu verzeichnen, deren Zulassung eine Vielzahl umweltrechtlicher Probleme aufwirft.
Rechtsexperten: „Atomstrom-Importverbot ist machbar“ Greenpeace und GLOBAL 2000 fordern Beschluss der Bundesregierung für atomstromfreies Österreich
Wien, 10.10.2011: Ein österreichisches Atomstrom-Importverbot ist nach europäischem und internationalem Recht möglich und machbar. Das ergeben zwei unabhängige Rechtsexpertisen, die von Greenpeace und GLOBAL 2000 in Auftrag gegeben wurden.
Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen
Köln, 16.06.2011: In Köln findet am 10. Juli eine Bürgerbefragung statt, die über den Ausbau des Köln-Godorfer Hafens entscheiden soll. Das im folgenden vorgestellte Buch beschäftigt sich mit den Rechtsfragen bei der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen.
Dürre in Deutschland! Wettermanipulation durch Erhebliche Umweltstraftaten am Himmel?
Neustadt am Main, 02.06.2011: „Schlimmste Dürre seit Jahrzehnten“, titelte die Offenbacher Post am 13.05.2011. „Die Landwirte stöhnen, ihre Äcker sind ausgedörrt, wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, berichtete die Berliner Zeitung am 12.5.2011. „Durch die anhaltende Trockenheit, die schon Anfang April eingesetzt hat, drohen enorme Ernteausfälle“, meldete die Kölnische Rundschau am 10.05.2011.
Klimaschutz durch Erneuerbare Energien
Köln, 24.05.2011: Der Band „Klimaschutz durch Erneuerbare Energien“ befasst sich mit der Politik und dem Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung erneuerbarer Energien sowie mit den raumbezogenen und den umweltbezogenen Auswirkungen der Nutzung erneuerbarer Energien.
Umweltlexikon-online.de: Waschmittelgesetz
Mit der Neufassung des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes (WRMG; 1987) wurde versucht, das alte W. von 1975 an die erhöhten Anforderungen des heutigen Gewässerschutzes anzupassen.
Bei unverändert hohem Verbrauch an Wasch- und Reinigungsmitteln in Westdeutschland (21 kg pro Kopf im Jahre 1988) wird der Minimierung des Chemikalieneinsatzes Vorrang eingeräumt. So dürfte eine der wichtigsten Änderungen gegenüber dem alten W. die ab dem 1.1.1988 geltende Verpflichtung zur Angabe der Ergiebigkeit eines Waschmittels auf der Packung sein. Diese Maßnahme führte dazu, daß die Hersteller aus Wettbewerbsgründen ihre i.d.R. überzogenen Dosierungsempfehlungen nach unten korrigierten. Erweitert wurde auch der Gültigkeitsbereich des W.. So werden jetzt erstmals auch die Weichspüler vom W. erfaßt.
In der zugehörigen Zur Konkretisierung des Waschmittelgesetzes von 1975 trat am 1.10.77 die "Verordnung über die Abbaubarkeit anionischer und nichtionischer grenzflächenaktiver Stoffe in Wasch- und Reinigungsmitteln" in Kraft. Tensidverordnung sind Mindestanforderungen bezüglich der Abbaubarkeit ( Photochemischer Abbau, Chemischer Abbau, Physiologischer Abbau. Abbau ) von Tensiden aufgestellt. Neben der bereits obligatorischen Abgabe der Rahmenrezepturen beim Umweltbundesamt (UBA) können die Hersteller zu weitergehenden Angaben, z.B. betreffs der Umweltverträglichkeit der Inhaltsstoffe, verpflichtet werden. Außerdem erhält jetzt jedes Produkt eine achtstellige Anmeldenummer. Weiterhin regelt das W. Verpackung, Kennzeichnung und die von der Wasserhärte abhängigen Dosierungsempfehlungen. Den Wasserversorgungsunternehmen wird die regelmäßige Bekanntgabe der Wasserhärte an ihre Abnehmer auferlegt.
Das W. behält sich die Möglichkeit der Einschränkung oder des Verbots von Produkten vor, wenn sie Gewässer, Trinkwasserversorgung oder Abwasserreinigung beeinträchtigen. Doch bleiben in der Neufassung des W. diese Eingriffstatbestände so vage formuliert, daß die bisherige Praxis der freiwilligen Vereinbarung zwischen Auf Bundesebene ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Umweltfragen zuständig. Umweltministerium und zuständigen Industrieverbänden offensichtlich schärferen gesetzlichen Regelungen vorgezogen wird.
Bei unverändert hohem Verbrauch an Wasch- und Reinigungsmitteln in Westdeutschland (21 kg pro Kopf im Jahre 1988) wird der Minimierung des Chemikalieneinsatzes Vorrang eingeräumt. So dürfte eine der wichtigsten Änderungen gegenüber dem alten W. die ab dem 1.1.1988 geltende Verpflichtung zur Angabe der Ergiebigkeit eines Waschmittels auf der Packung sein. Diese Maßnahme führte dazu, daß die Hersteller aus Wettbewerbsgründen ihre i.d.R. überzogenen Dosierungsempfehlungen nach unten korrigierten. Erweitert wurde auch der Gültigkeitsbereich des W.. So werden jetzt erstmals auch die Weichspüler vom W. erfaßt.
In der zugehörigen Zur Konkretisierung des Waschmittelgesetzes von 1975 trat am 1.10.77 die "Verordnung über die Abbaubarkeit anionischer und nichtionischer grenzflächenaktiver Stoffe in Wasch- und Reinigungsmitteln" in Kraft. Tensidverordnung sind Mindestanforderungen bezüglich der Abbaubarkeit ( Photochemischer Abbau, Chemischer Abbau, Physiologischer Abbau. Abbau ) von Tensiden aufgestellt. Neben der bereits obligatorischen Abgabe der Rahmenrezepturen beim Umweltbundesamt (UBA) können die Hersteller zu weitergehenden Angaben, z.B. betreffs der Umweltverträglichkeit der Inhaltsstoffe, verpflichtet werden. Außerdem erhält jetzt jedes Produkt eine achtstellige Anmeldenummer. Weiterhin regelt das W. Verpackung, Kennzeichnung und die von der Wasserhärte abhängigen Dosierungsempfehlungen. Den Wasserversorgungsunternehmen wird die regelmäßige Bekanntgabe der Wasserhärte an ihre Abnehmer auferlegt.
Das W. behält sich die Möglichkeit der Einschränkung oder des Verbots von Produkten vor, wenn sie Gewässer, Trinkwasserversorgung oder Abwasserreinigung beeinträchtigen. Doch bleiben in der Neufassung des W. diese Eingriffstatbestände so vage formuliert, daß die bisherige Praxis der freiwilligen Vereinbarung zwischen Auf Bundesebene ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit für Umweltfragen zuständig. Umweltministerium und zuständigen Industrieverbänden offensichtlich schärferen gesetzlichen Regelungen vorgezogen wird.
Autor: KATALYSE-Institut, Köln
5022 Aufrufe seit August 2009
Stand: 21. Februar 2003
Erstellt: 4. Mai 2001
Stand: 21. Februar 2003
Erstellt: 4. Mai 2001
Zulassung von BiogasanlagenKöln, 01.12.2011: Die wachsende Bedeutung des Klimaschutzes stellt das Umweltrecht vor neue Herausforderungen. Exemplarisch für diese Situation ist die Erzeugung von Energie aus Biogas. Im Zuge der Förderung von erneuerbaren Energien ist ein starkes Wachstum an Biogasanlagen zu verzeichnen, deren Zulassung eine Vielzahl umweltrechtlicher Probleme aufwirft.
Rechtsexperten: „Atomstrom-Importverbot ist machbar“ Greenpeace und GLOBAL 2000 fordern Beschluss der Bundesregierung für atomstromfreies ÖsterreichWien, 10.10.2011: Ein österreichisches Atomstrom-Importverbot ist nach europäischem und internationalem Recht möglich und machbar. Das ergeben zwei unabhängige Rechtsexpertisen, die von Greenpeace und GLOBAL 2000 in Auftrag gegeben wurden.
Errichtung und Erweiterung von BinnenhäfenKöln, 16.06.2011: In Köln findet am 10. Juli eine Bürgerbefragung statt, die über den Ausbau des Köln-Godorfer Hafens entscheiden soll. Das im folgenden vorgestellte Buch beschäftigt sich mit den Rechtsfragen bei der Errichtung und Erweiterung von Binnenhäfen.
Dürre in Deutschland! Wettermanipulation durch Erhebliche Umweltstraftaten am Himmel?Neustadt am Main, 02.06.2011: „Schlimmste Dürre seit Jahrzehnten“, titelte die Offenbacher Post am 13.05.2011. „Die Landwirte stöhnen, ihre Äcker sind ausgedörrt, wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, berichtete die Berliner Zeitung am 12.5.2011. „Durch die anhaltende Trockenheit, die schon Anfang April eingesetzt hat, drohen enorme Ernteausfälle“, meldete die Kölnische Rundschau am 10.05.2011.
Klimaschutz durch Erneuerbare EnergienKöln, 24.05.2011: Der Band „Klimaschutz durch Erneuerbare Energien“ befasst sich mit der Politik und dem Rechtsrahmen zur Förderung und Nutzung erneuerbarer Energien sowie mit den raumbezogenen und den umweltbezogenen Auswirkungen der Nutzung erneuerbarer Energien.
Umweltlexikon-online.de ist ein Projekt des
KATALYSE Institutes, Köln
in Kooperation mit der André Sepeur Medienberatung, Saarlouis
Das KATALYSE-Journal ist ein Projekt der André Sepeur Medienberatung, Saarlouis.
Die presserechtliche Verantwortlichkeit entnehmen Sie bitte den Kontaktdaten des folgenden Impressums
© 1999 - 2012
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